Wie deine Kommune stabil bleibt:
Was ist eine stabile Kommune?
Eine Kommune bleibt stabil, wenn alle demokratischen Parteien des kommunalen Parlaments sich dazu verpflichten, nie und in keiner Weise mit der AfD oder anderen rechtsextremen Akteuren zusammenzuarbeiten (also eine sogenannte Unvereinbarkeitsresolution verabschieden). Alle Dokumente, die du dafür brauchst, findest du in unserem Ordner.
Wie mache ich meine Kommune stabil?
1. Vernetz dich!
Der erste Schritt ist es immer, dich mit anderen Menschen zusammenzutun. Denn gemeinsam sind wir stärker!! Solltest du bereits Teil einer Initiative sein (egal ob Aktivist*innen, Kirchenverband oder politische Organisation), tragt euch gern in unsere Übersicht aller Initiativen ein.
Solltest du noch keine Gruppe haben, gründe eine stabile Gruppe! Sprecht darüber, was für Aktionen ihr machen wollt, wie oft ihr euch treffen wollt und tragt euch in unsere Übersicht aller Initiativen ein. Ihr könnt von uns eine @bleibt-stabil.de Mailadresse erhalten und bekommt Materialien zugeschickt. Bei Fragen meldet euch gerne bei kontakt@bleibt-stabil.de
2. Geht auf demokratische Parteien zu!
Der erste wichtige Schritt ist es, auf die Vertreter*innen demokratischer Parteien in eurem Ort zuzugehen und ihnen euer Anliegen zu schildern. Das geht zum Beispiel in Bürger*innensprechstunden oder indem ihr ihnen eine Mail schickt. Die Kontaktdaten findet ihr, wenn ihr Ratsmitglied Stadt X, Partei X googelt.
Wenn ihr wollt, könnt ihr direkt unsere Vorlage für eine Unvereinbarkeitsresolution mitschicken. Außerdem haben wir einen Mailtext vorbereitet, den ihr anpassen und verschicken könnt.
3. Organisiert Mehrheiten für euer Anliegen
Sollten die demokratischen Parteien nicht gewillt sein, eine Unvereinbarkeitsresolution zu verabschieden, könnt ihr hier mit wenigen Klicks eine Petition starten. Wir haben Texte vorbereitet, ihr müsst dann nur noch durch lokale Verteiler, Veranstaltungen, Aktionen oder auf Social Media Unterschriften sammeln.
Je nach Ort können unterschiedliche Strategien funktionieren. Hier ein paar Beispiele:
- Unterschriften von Bürger*innen eurer Kommune sammeln
- Mit Journalist*innen sprechen, damit diese über den Antrag, die Petition und eure Forderungen in der Lokalpresse berichten
- Einen offenen Brief an die Vorsitzenden schreiben, in dem ihr eure Forderungen klar macht
- Demo(s) und Kundgebungen vor den Parteibüros organisieren
- Aktionen organisieren. Hängt Banner mit euren Forderungen auf, organisiert einen Flashmob, eine Bürger*innenversammlung, eine Mahnwache oder ähnliches. Mit Vorträgen oder Podiumsdiskussionen könnt ihr eine breite Öffentlichkeit für das Thema sensibilisieren
- Organisiert Unterstützung und arbeitet mit anderen zivilgesellschaftlichen Akteuren zusammen, wie zum Beispiel den Kirchen, Gewerkschaften, Verbänden, Initiativen und Vereinen, um euren Forderungen noch mehr Nachdruck zu verleihen
4. Unvereinbarkeitsresolution noch nicht erreicht? Fordert Unvereinbarkeitsbeschlüsse!
Sollten sich einzelne Parteien weigern, eine Unvereinbarkeitsresolution mitzutragen, kann es sinnvoll sein, die anderen Parteien zu sogenannten Unvereinbarkeitsbeschlüssen aufzufordern. Das heißt, dass sie sich schon einmal selbständig und unabhängig von anderen Parteien verpflichten, nie mit rechtsextremen Parteien wie der AfD, Dritter Weg oder NPD zusammenzuarbeiten. Sollten mehrere Parteien einen solchen Beschluss fassen, erhöht das den Druck auf die anderen, sich ebenfalls zu verpflichten, und letztendlich eine Resolution mitzutragen. Ein Musterbeispiel für einen Unvereinbarkeitsbeschluss, sowie den passenden Aufruf findet ihr hier.
5. Eure Stadt verabschiedet eine Unvereinbarkeitsresolution
Herzlichen Glückwunsch! Eure Stadt verabschiedet eine Unvereinbarkeitsresolution und setzt damit nicht nur ein wichtiges Zeichen, sondern schließt jegliche Zusammenarbeit mit der AfD aus. Eure Stadt bleibt stabil! Schreibt uns eine Mail an kontakt@bleibt-stabil.de damit wir eure Stadt in unsere Karte eintragen können.