Wie du deine Stadt, deinen Landkreis oder Bezirk stabil machst
Was ist eine stabile Stadt?
Eine Stadt bleibt stabil, wenn alle demokratischen Parteien des kommunalen Parlaments sich dazu verpflichten, nie und in keiner Weise mit der AfD oder anderen rechtsextremen Akteuren zusammenzuarbeiten (also jeweils einen sogenannten Unvereinbarkeitsbeschluss verabschieden).
Starte mit 5 Klicks eine Petition, mache deine Stadt stabil!
Es dauert keine 2 Minuten und kann Rechtsextreme bei dir vor Ort langfristig daran hindern, Macht zu bekommen. Starte einfach mit unserer Vorlage eine Petition und schick sie an deine Freund*innen und Bekannten. In der Petition ruft ihr alle demokratischen Parteien auf, Unvereinbarkeitsbeschlüsse zu verabschieden. Wichtig: Sollten Beschlüsse verabschiedet werden, schicke sie uns an kontakt@bleibt-stabil.de damit wir sie in unsere Übersicht eintragen.
Was steht im Unvereinbarkeitsbeschluss?
Wir haben dir einen Text für Unvereinbarkeitsbeschlüsse vorbereitet, den findest du hier. Die Parteien müssen nicht genau diesen Beschluss verabschieden, aber die inhaltlichen Punkte sollten dieselben sein. Wichtig ist vor allem, dass sie sich verpflichten niemals und in keiner Art und Weise mit der AfD oder anderen Rechtsextremen zusammenzuarbeiten, für Anträge dieser Partei zu stimmen oder zu koalieren.
Wie kann ich weiter Druck ausüben um die Beschlüsse zu erreichen?
Je nach Ort können unterschiedliche Strategien funktionieren. Hier ein paar Beispiele:
- Unterschriften von Bürger*innen eurer Kommune sammeln
- Mit Journalist*innen sprechen, damit diese über den Antrag, die Petition und eure Forderungen in der Lokalpresse berichten
- Einen offenen Brief an die Vorsitzenden schreiben, in dem ihr eure Forderungen klar macht (Vorlage findest du hier)
- Demo(s) und Kundgebungen vor den Parteibüros organisieren
- Aktionen organisieren. Hängt Banner mit euren Forderungen auf, organisiert einen Flashmob, eine Bürger*innenversammlung, eine Mahnwache oder ähnliches. Mit Vorträgen oder Podiumsdiskussionen könnt ihr eine breite Öffentlichkeit für das Thema sensibilisieren
- Organisiert Unterstützung und arbeitet mit anderen zivilgesellschaftlichen Akteuren zusammen, wie zum Beispiel den Kirchen, Gewerkschaften, Verbänden, Initiativen und Vereinen, um euren Forderungen noch mehr Nachdruck zu verleihen