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Wie deine Stadt stabil bleibt.
Deine Stadt bleibt stabil, wenn alle demokratischen Parteien des kommunalen Parlaments sich dazu verpflichten, nie und in keiner Weise mit der AfD oder anderen rechtsextremen Akteuren zusammenzuarbeiten. Das kannst du erreichen, indem du dich mit anderen zusammenschließt und die Parteien in eurem Ort davon überzeugt, eine sogenannte Unvereinbarkeitsresolution zu verabschieden. In dieser erklären sie, dass eine Zusammenarbeit mit der AfD unvereinbar mit dem demokratischen Anliegen des Parlaments ist. Ihr braucht dafür keine neue Gruppe zu gründen, jede Gruppe, die unsere Ziele und Werte teilt, kann als stabile Gruppe mitmachen.
Du willst, dass deine Stadt stabil bleibt, aber weißt nicht, wo du anfangen sollst? Hier findest du eine Übersicht von Gruppen und Initiativen in deiner Umgebung, die mit dir gemeinsam auf dieses Ziel hinarbeiten können.
Melde dich gerne bei uns, solltest du gemeinsam mit deiner Initiative an einer Unvereinbarkeitsresolution für euren Ort arbeiten- so können wir andere interessierte Menschen in eurem Umfeld informieren.
Du bist Teil einer Initiative, die unsere Werte und Ziele teilt, hier aber fehlt? Schreib uns eine Mail an initiativen@bleibt-stabil.de
Der erste wichtige Schritt ist es, auf die Vertreter*innen demokratischer Parteien in eurem Ort zuzugehen und ihnen euer Anliegen zu schildern. Das geht zum Beispiel in Bürger*innensprechstunden oder indem ihr ihnen eine Mail schickt (In Zukunft: Abgeordnetentool). Die Kontaktdaten findet ihr, wenn ihr Ratsmitglied Stadt X, Partei X googelt.
Wenn ihr wollt, könnt ihr direkt unsere Vorlage für eine Unvereinbarkeitsresolution mitschicken. Außerdem haben wir einen Mailtext vorbereitet, den ihr anpassen und verschicken könnt.
Sollten die demokratischen Parteien nicht gewillt sein, eine Unvereinbarkeitsresolution zu verabschieden, könnt ihr bspw. Durch Aktionen oder Veranstaltungen Druck aufbauen. Je nach Ort können unterschiedliche Strategien funktionieren. Hier ein paar Beispiele:
- Unterschriften von Bürger*innen eurer Kommune sammeln
- Mit Journalist*innen sprechen, damit diese über den Antrag und eure Forderungen in der Lokalpresse berichten
- Einen offenen Brief an die Vorsitzenden schreiben, in dem ihr eure Forderungen klar macht
- Demo(s) und Kundgebungen vor den Parteibüros organisieren
- Aktionen organisieren. Hängt Banner mit euren Forderungen auf, organisiert einen Flashmob, eine Bürger*innenversammlung, eine Mahnwache oder ähnliches. Mit Vorträgen oder Podiumsdiskussionen könnt ihr eine breite Öffentlichkeit für das Thema sensibilisieren
- Organisiert Unterstützung und arbeitet mit anderen zivilgesellschaftlichen Akteuren zusammen, wie zum Beispiel den Kirchen, Gewerkschaften, Verbänden, Initiativen und Vereinen, um euren Forderungen noch mehr Nachdruck zu verleihen
Sollten sich einzelne Parteien weigern, eine Unvereinbarkeitsresolution mitzutragen, kann es sinnvoll sein, die anderen Parteien zu sogenannten Unvereinbarkeitsbeschlüssen aufzufordern. Das heißt, dass sie sich schon einmal selbständig und unabhängig von anderen Parteien verpflichten, nie mit der AfD zusammenzuarbeiten. Sollten mehrere Parteien einen solchen Beschluss fassen, erhöht das den Druck auf die anderen, sich ebenfalls zu verpflichten, und letztendlich eine Resolution mitzutragen. Ein Musterbeispiel für einen Unvereinbarkeitsbeschluss, sowie den passenden Aufruf findet ihr hier.
Herzlichen Glückwunsch! Eure Stadt verabschiedet eine Unvereinbarkeitsresolution und setzt damit nicht nur ein wichtiges Zeichen, sondern schließt jegliche Zusammenarbeit mit der AfD aus. Eure Stadt bleibt stabil!